Der König ist traurig

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Inhaltlich war das niederländische „Nee“ zum Ukraine-Referendum abzulehnen. Eine Assoziierung der Ukraine mit der EU stabilisiert ganz sicher dieses geschundene Land und gibt der Hoffnung eines Großteils der Ukrainer, langsam mit dem westlichen Europa zusammenzuwachsen, Auftrieb. Das Assoziierungsabkommen abzulehnen, wie es jetzt die Niederländer gemacht haben, ist Verrat an den Demokratisierungsbemühungen in der Ukraine. Das Signal ist fatal.

Dennoch hat der Wählerwille in Holland gesprochen und der ist zu respektieren. Denn dass das Abkommen, das de facto bereits in Kraft ist, zurückgenommen wird, glaubten ja selbst die Gegner dieses Abkommens nicht. Es ging also vielmehr um ein Signal nach Brüssel: dass die ständige Bevormundung durch eine abgehobene EU-Elite, die ungebremste Erweiterung der Europäischen Union und die fortgesetzte Missachtung demokratischer Willensbildung in den Mitgliedsstaaten nicht weiter goutiert wird und der Widerstand wächst. Dieses Signal, so ist anzunehmen, ist angekommen, sonst würden die Großkopferten der Brüssler Politkaste nicht derart laut aufschreien.

Am lautesten in dem Chor der Aufschreier hat sich die grüne EU-Abgeordnete Rebecca Harms hervorgetan. Nun kenne ich Rebecca Harms noch aus gemeinsamen Zeiten, als im Landkreis Lüchow-Dannenberg gegen den Castor protestiert wurde. Stichwort Gorleben. Damals waren die Grünen noch eine basisdemokratische Bewegung, die selbstverständlich Volksentscheide forderte und, sobald diese rechtlich möglich waren, auch unterstützte. Das hat sich inzwischen grundlegend gewandelt.

Die Aussagen Rebecca Harms zum holländischen Referendum lassen einen bass erstaunt zurück: „Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt sind wie die gestrige Abstimmung, können die EU in ihrem Bestand gefährden“, verargumentierte die gute Rebecca ihre Ablehnung von Volksentscheiden.

Nun ist das Argument, dass plebiszitäre Elemente irgendwas gefährden könnten, ja gerade der Hauptgrund für plebiszitäre Elemente. Denn Demokratie unterscheidet sich von Ringelpietz mit Anfassen gerade dadurch, dass Abstimmungen und Wahlen bestehende Entwicklungen gefährden können. Die Übermacht der herrschenden Klasse zum Beispiel. Oder politische Projekte, die von der Bevölkerung nicht gewollt sind. Volksabstimmungen, die nichts gefährden können, wären ein schlechter Witz. Aber genau so tickt es in den Köpfen der Eurokratie.

Jetzt könnte man die große Keule herausholen und den Mangel an Demokratie als den Hauptgrund für die EU-Ablehnung bezeichnen. Jean-Claude Juncker („würde die EU als Staat die Aufnahme in die EU beantragen, müsste der Antrag zurückgewiesen werden – aus Mangel an demokratischer Legitimation“) ist die Personifizierung dieses Unbehagens am europäischen Demokratie-Mangel. „Der Präsident ist traurig“ ließ er nach der Abstimmung verlauten, und dass es wie die Enttäuschung eines Königs über sein dummes Volk klang, war vielleicht sogar intendiert.

Aber lassen wir die Keule im Sack. Denn auf der Metaebene über Demokratiedefizite zu debattieren, ist zwar notwendig, verstellt aber unter Umständen den Blick auf die Gründe, warum die EU-Elite dermaßen die Bodenhaftung verloren hat.

Stellen Sie sich dazu folgendes vor: Sie sind im Vorstand eines multinationalen Unternehmens mit 500 Millionen Mitarbeitern. Ihr Arbeitsplatz ist entweder in Brüssel oder in Strassburg, aber ehrlicherweise ist es Ihnen egal, denn Sie leben nach einem streng getakteten Terminkalender, der sie in die ganze Welt führt. Drei Sprachen sprechen Sie fließend und drei weitere so lala. Zumindest können Sie Texte in diesen Sprachen lesen und verstehen. „Money is not an issue“ sagen Sie weltgewandt und meinen damit, dass es Ihnen nicht um das Geld geht. Irgendwann ist es einfach da und genau davon gehen Sie dann auch aus. Denn Ihr ganzes Leben spielt sich eh an den Flughäfen und in den großen Hotels dieser Welt ab. Rom, Paris, Berlin, London, Warschau, Madrid. Überall treffen Sie auf ihresgleichen, Menschen, die ebenfalls so international sind, dass es egal ist, wo sie herkommen.

Jetzt treten Sie bitte einen Schritt näher: die Hotels, in denen Sie absteigen, sind selbstverständlich die besten und größten der jeweiligen Stadt. Auch dort steigen nur Menschen ab, die es ständig eilig haben, drei Sprachen fließend sprechen und das, was sie von den verschiedenen Städten am besten kennen, ist der Weg zwischen Hotel und Flughafen. In all diesen Hotels sind die Restaurants gleich, die Bars gleich und die Höflichkeit der Bediensteten ebenfalls gleich. Man nennt das „internationalen Standard“, denn es geht darum, dass sich jeder, der diesen Standard kennt, wohlfühlen kann. Nichts wirkt mehr neu, alles ist bekannt. Das vermittelt Sicherheit und stärkt das Selbstbewusstsein. Es finden Seminare, Messen und Kongresse statt. Und alle, die Teilnehmer wie auch die Bediensteten, sprechen drei Sprachen fließend. Mindestens. Irgendwann wissen Sie beim Aufwachen nicht mehr, in welcher Stadt Sie eigentlich zu Bett gegangen sind.

Wenn Sie ehrlich zu sich selbst sind, genießen Sie dieses Leben. Denn Sie kommen sich wichtig vor. In Ihrem Leben geht es nicht um Baubescheide, Kindergärten und Umgehungsstraßen, sondern nur noch um das Große und Ganze: den Wohlstand aller, den Frieden und um das Weltklima. Zudem wissen Sie, dass Sie die Vorhut sind. Die Speerspitze eines Internationalismus, der die Welt regiert.

Natürlich kennen Sie auch Tokio und Peking und Buenos Aires und Sidney, auch wenn Ihr Unternehmen dort keine Dependancen hat. Sie haben festgestellt, dass all diese Städte sich doch sehr ähneln. Wenn Sie mal das Stadtzentrum besuchen, gleichen sich die Geschäfte, die Kunst in den Museen, die Werbung und die Sportarten. Der einzige Unterschied: die Menschen außerhalb der Hotels sehen anders aus, kleiden sich anders, benehmen sich anders und sprechen oft eine andere Sprache. Das kommt ihnen exotisch vor, irgendwie liebenswert. Gleichzeitig bemitleiden Sie diese Menschen auch ein wenig, denn sie würden in Ihren Hotels, in Ihren Kreisen auffallen als rückständig und hinterwäldlerisch. Und drei Sprachen fließend sprechen sie auch nicht, wetten!?

Irgendwann, so denken Sie, werden alle Menschen auf diesem Planeten so international leben wie Sie. Dann wäre es unwichtig, wo ihr Zuhause ist. Es wäre unwichtig, welche Sprache sie von ihrer Mutter erlernt hätten. Es wäre unwichtig, welche Nationalität sie hätten. Die Welt, so träumen Sie, würde Eine Welt sein und vom ständigen Austausch leben. Niemand lebte mehr in Hütten oder Häusern, sondern nur noch in Hotels mit internationalem Standard. Und alle sprächen drei Sprachen fließend. Mindestens.

Und Sie haben nicht nur diesen Traum, sondern auch die besten Argumente zur Hand. Die Weltwirtschaft zeigt uns doch, dass alles hin- und her strömt. Die Vernetzung aller Menschen hat uns zu Brüdern und Schwestern gemacht. Jeden geht alles an. Bald werden neben den Waren auch die Menschen ständig hin- und her strömen. Niemand arbeitet mehr für sich selbst, sondern nur noch für andere. Früher nannte man das Arbeitsteilung, heute kommt langsam zu Bewusstsein, dass dies utilitaristische Brüderlichkeit ist. Aus diesem Grund sind auch Flüchtlinge eine willkommene Fingerübung. Die Sesshaften werden mit den Nomaden konfrontiert und alles kommt in Bewegung. Und das Nomade-Sein ist das Credo des 21. Jahrhunderts. Die neue Religion. So wie Sie bereits Nomade sind. Gesegnet sind Sie!

Nur bei einem wird Ihnen etwas mulmig zumute: wenn die Menschen diese Segnungen der Moderne ablehnen. Es soll doch noch Menschen geben, die aus ihren Dörfern und Vorstädten noch nicht herausgekommen sind. Es soll noch Menschen geben, die kein Hilton- und kein Steigenberger-Hotel von Innen gesehen haben. Es soll noch Menschen geben, die jedes Jahr auf denselben Campingplatz fahren und sich dabei wohl fühlen. Es soll noch Menschen geben, die sich ein Zuhause wünschen und ein bekanntes Umfeld, das sich nicht ständig verändert. Es soll noch Menschen geben, die nur ihrer Muttersprache mächtig sind und selbst diese nicht in ihrer Hochform, sondern ausschließlich als Dialekt beherrschen. Es soll noch Menschen geben, die bei dem Begriff Heimat ein wohliges Gefühl beschleicht, das sie in ihrer Schwammigkeit nur sehr unbeholfen beschreiben könnten.

Kurzum: es gibt ihn noch, den „alten Menschen“, der sich weigert, ein Nomade zu sein. Sein Traum erschöpft sich nicht darin, nach „internationalem Standard“ zu leben und weder möchte er Gast in einem Hotel, noch der Bedienstete in einem solchen sein.

Dieser „alte Mensch“ ist behäbig, missmutig, dickköpfig, unreflektiert, heimatverbunden, sprachlich unversiert und autoritätshörig, solange die Autoritäten dafür sorgen, dass sich seine Welt nicht allzu schnell verändert. Dieser „alte Mensch“ ist beileibe nicht der schöne, offenherzige, redegewandte, gebildete, liberale Mensch. Nein, das ist er nicht. Aber manchmal ist seine Existenz ein Segen, denn sie bewahrt vor den vermeintlichen Verheißungen einer Morgenröte und hell leuchtenden Zukunft, wie sie allen halb- oder vollreligiösen Ideologien zu Eigen ist.

Der große Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel benannte als eine der Hauptaufgaben der repräsentativen Demokratie „die Veredelung des empirisch vorfindbaren Volkswillens“. Statt diesen „alten Menschen“ zu schmähen, ihn Pack oder dunkel zu nennen, ginge es darum, seinen Willen, dem er auf vielfältige Weise Ausdruck verleiht, zu veredeln. Ja, das ist ein elitäres Konzept, das im Prinzip der Repräsentanz des Volkswillens angelegt ist. Denn es setzt denjenigen voraus, der dem Volkswillen zuzuhören befähigt ist und gleichzeitig die Möglichkeiten besitzt, das Gehörte zu veredeln.

Vergleicht man nun die Aussagen eines Juncker oder einer Rebecca Harms, erkennt man statt Veredelung vielmehr Missachtung, Verweigerung und Arroganz. „Der Präsident ist traurig“ – heißt dann so viel wie: der König ist von seinem Volk enttäuscht, lässt sich aber von seinem Vorhaben nicht abbringen. Denn wo auf Veredelung verzichtet wird, tritt an die Stelle der Repräsentanz die Arroganz der Macht. Da kann man noch so schillernd Putin als Schreckgespenst und Nutznießer an die Wand malen. Die EU-Elite hat es nicht anders verdient, als krachend zu scheitern.

Ein Kommentar

  • Voll in´s Schwarze getroffen!!!