Der Liberalismus wird verschwinden – eine Prophezeiung

Da hilft auch kein Magenta mehr

Seit sich das griechische Parlament nicht auf einen Staatspräsidenten einigen konnte und Neuwahlen im Ursprungsland der Demokratie anstehen, wird wieder ein möglicher Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone diskutiert. Diesmal jedoch nicht nur bei einigen Abweichlern und Mahnern, sondern auf höchster Regierungsebene. Man könnte meinen, Bernd Lucke und seine AfD sind an genau jenem Ziel angekommen, mit dem die AfD sich einst gegründet hatte. Der heilige Furor, den die AfD bei fast allen politischen Lagern ausgelöst hatte, scheint darauf zurückzuführen, dass das Böse das Gute zur falschen Zeit ist.

Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die AfD, würde sie sich nur auf das europäische Währungsthema versteifen, recht bald unattraktiv für die Wähler werden würde. Die Tatsache, am Gründungsziel halbwegs angekommen zu sein, wird dem eher wirtschaftsliberalen Flügel der AfD um Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel beim in Kürze anstehenden innerparteilichen Showdown zum Verhängnis werden. Man muss ebenfalls kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass der nationalkonservative Flügel um Konrad Adam, Alexander Gauland und Beatrix von Storch, aufgepumpt mit der Schubkraft der Pegida-Bewegung, die wirtschaftsliberalen Kräfte hinwegfegen wird. Egal ob man dafür oder dagegen ist, aus parteibildender Sicht ist es das, was man ein sinnvolles Kundenbindungsprogramm nennen könnte. Denn Wähler für eine Partei rechts der nach links gerückten CDU gibt es inzwischen zur Genüge.

Spätestens mit der Pegida-Bewegung ist deutlich geworden, dass auch in Deutschland ein nicht unerhebliches Potential existiert, das von den etablierten Parteien nicht mehr begriffen und bedient wird. Seit die FDP aus dem Bundestag gewählt wurde und sich die CDU unter Merkel der grün-urbanen Wählerschaft andient (und damit die einzig verbliebene Partei in Deutschland wurde, die noch an Wahlergebnisse einer Volkspartei herankommt), ist die nationalkonservative Flanke der Gesellschaft verwaist. Ehemalige Parteigranden wie Alfred Dregger (CDU) und Alexander von Stahl (FDP) schafften es noch, die Klientel der Nationalen, Preußenfreundlichen und Konservativen an ihre Parteien zu binden. Selbst als die Vertreter dieser Klientel in beiden Parteien nur mehr als gelittener Randflügel existierten, besaßen sie doch noch einen wählerbindenden Nimbus, über den die Parteienentwicklung und der Zeitgeist inzwischen hinweggegangen sind.

Zeiten Großer Koalitionen sind immer auch Zeiten der außerparlamentarischen Opposition. Warum also sollte die Geburtsstunde der linken APO 1966 historisch anders bewertet werden als die Geburtsstunde einer rechten APO 2013? Vor allem: so wie die linke APO eine Antwort auf die Biedermeier-Zustände der Bundesrepublik noch in den 60er Jahren war, so ist die rechte APO heute eine Antwort auf den eklatanten Linksdrift des gesamtdeutschen Establishments des letzten Jahrzehnts. Das kann man beklagen. Darüber überrascht zu sein, würde bedeuten, die Entwicklung der letzten Jahre in Deutschland, aber auch bei unseren europäischen Nachbarn übersehen zu haben. Oder sitzt der Glaube an einen deutschen Sonderweg so tief, dass nur die Deutschen vor lauter Güte und Einsicht niemals nicht auf Rechtsnationales und Law-and-Order-Forderungen rekurrieren würden?

Das allenthalben kolportierte Narrativ zu Pegida lautet, dass die Männer und Frauen, die in Dresden auf die Straße gehen, zumeist Verunsicherte sind, die auf die komplizierten Verhältnisse einer globalisierten Gesellschaft einfache Antworten suchten. Das mag sogar sein. Was jedoch mindestens genauso festzuhalten ist: viele Meinungsbildner suchen auf die komplizierten Verhältnisse der Pegida-Anhänger ebenfalls einfache Antworten.

Die Inbrunst, mit der gegen Pegida vorgegangen wird, lässt auf eine tiefe Verunsicherung seitens der linken und liberalen Gesellschaftskräfte schließen. Das tradierte westdeutsche Parteiengefüge erodiert. Dabei sollte nicht unterschlagen werden, dass viele Reaktionen auf Pegida getragen werden von einer westdeutschen Arroganz den Ostdeutschen gegenüber. So verwundert es nicht, dass es beim Hochkochen der Pegida-Bewegung vor allem die traditionell im Osten starke Partie Die Linke war, die in ersten Reaktionen mit Verständnis und sogar Eigenkritik vor die Kameras trat. Noch am 16.12.2014, lange vor der CSU, warb Petra Pau dafür, Pegida durchaus ernster zu nehmen.

Eines sollte man trotz aller vermeintlichen Unterschiede zwischen Die Linke und Pegida nicht vergessen: die Wut der Verunsicherten und das Misstrauen gegen das Establishment vereint erhebliche Teile beider Seiten. Es ist davon auszugehen, dass, ähnlich wie beim Phänomen AfD, auch Wähler von Die Linke bei Pegida mitlaufen, allen offiziellen Beteuerungen der linken Parteispitze zum Trotz. Entfremdung der Arbeit, der Region und all der anderen individuellen Bezugspunkte sind nur das linke Pendant zu dem, was Rechte dann gerne als Überfremdung ausrufen.

Es sind große Teile der im öffentlichen Diskurs nicht-Gehörten, die offen sind für eine Abkehr vom Westen, für Russland-Sehnsucht, platten Antiamerikanismus und jegliche Form der Verschwörungstheorie, sei es die Finanzmärkte oder die Juden betreffend. Dieses Amalgam konnte man bisher bei den linken Gesellschaftskräften am deutlichsten wahrnehmen. Nun werden wir Zeuge, wie sich unter Einschluss dieses Amalgams eine neue rechte Kraft formiert.

In dem Brandbrief der national-konservativen AfD-Kräfte um Alexander Gauland an Bernd Lucke heißt es, dass die Partei geöffnet werden solle für „Menschen, die eine islamische Überfremdung fürchten“ und für solche, die über „den Einfluss amerikanischer Banken auf die Politik oder die Souveränität Deutschlands nachdächten“. Daher verfolgt ein Jürgen Elsässer Pegida und die AfD genauso mit Frohlocken wie eine Eva Herman. Das beredte Schweigen, das die Pegida auf ihren Demonstrationen walten lassen, weist dem dann doch gesprochenen Wort eine erhebliche Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund kann ein letzten Montag in Dresden auftretender Redner wie Udo Ulfkotte, der seinen Ruf als ehemaliger FAZ-Journalist mit verschwörungstheoretischem Unsinn ausschlachtet, nur als allerschlimmstes Zeichen gewertet werden.

Dennoch: als ab März 2014 eine linke Phalanx von Populisten und Verschwörungstheoretikern jeden Montag ihre Friedensmahnwachen abhielt und so illustren Persönlichkeiten wie Dieter Dehm und Xavier Naidoo mit ihren politischen Quatschansichten ein Podium bot, wurde das zumindest in der interessierten Öffentlichkeit zwar wahrgenommen, aber hinter dem behaglich-etablierten Ofen hat das keinen hervorgelockt. Und verängstigt war schon gar keiner.

Das ist bei Pegida, bei denen es durchaus inhaltliche Überschneidungen mit den Montagsmahnwachen gibt, völlig anders. Hier scheint ein wunder Punkt unserer linksliberalen Gesellschaft getroffen zu sein, ganz so als würden Welten ins Wanken geraten, wenn sich nicht nur linke Spinner und Verwirrte zusammenschließen, sondern verunsicherte Kleinbürger, die sich in ihrer zu-kurz-Gekommenheit gerne als Opfer des Establishments gerieren. Viele scheinen zu befürchten (oder auch zu ahnen), dass die verändernde und revolutionäre Kraft des sei es noch so kleingeistigen Bürgertums erheblich größer ist als die der Berufsrevolutionäre.

Und da ist etwas dran.

Die Berufsrevolutionäre, das wissen wir inzwischen, werden nie zu einer umstürzlerischen Bewegung anwachsen. Dazu fehlt ihnen die populistische Einfachheit und die Fähigkeit, auf die Bedürfnisse der Menschenmassen einzugehen. Berufsrevolutionäre lieben es, zu theoretisieren und irgendeine Utopie und abstrakte Bestimmung für wichtiger zu nehmen als die tatsächliche Beschaffenheit. Das Bürgertum in Deutschland dagegen kennt nur einen vornehmlichen Wunsch: Sicherheit.

Der Wunsch nach Sicherheit ist eine retardierende Gesellschaftskraft, die von vielen als reaktionär wahrgenommen wird. Andererseits sollte man nicht verkennen, dass der Zwang zur Offenheit oftmals als fatales Diktum zur Anwerbung ausschließlich billiger Arbeitskräfte erscheint. Noch immer vereitelt Norbert Blüms Lüge von den sicheren Renten einen Blick auf die Realität. Denn eines ist sicher: die Renten sind in akuter Gefahr, sofern Deutschland nicht gut auszubildende und ausgebildete Nachkommensgenerationen ins Land holt. Hier sind so eklatante Fehler im Einwanderungsdiskurs und in der Einwanderungspolitik geschehen, dass es an Chuzpe grenzt, dass sich noch keine politische Partei dafür öffentlich entschuldigen musste.

In Deutschland ist das Gefühl der Sicherheit die wohl wichtigste Eigenschaft, die das Gemeinwesen seinem Bürgertum vermitteln muss. Geht dieses Gefühl flöten, wackelt das System, das immanent auf dem Bürgertum als erhaltender Kraft aufbaut. Ein desertierendes Bürgertum ist in der Tat gefährlicher als irgendwelche Studierten, die vom Weltsozialismus träumen, um sich dann systemimmanent NGOs als billige Arbeitskräfte anzudienen. So schlau ist die deutsche Demokratie inzwischen geworden, auch noch ihre Gegner gefällig einzubinden. Sie muss aber aufpassen, weite Teile des Bürgertums nicht zu verprellen und zu verlieren.

Wieder muss man kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass sich die politischen Verhältnisse in Deutschland stark verschieben werden. Das Spanende daran: wir sind Zeugen dieser Umwälzung und können mit unseren begrenzten Mitteln mitlenken. Das Verunsichernde daran: ganz genau wissen wir nicht, wohin die Reise geht. Die Leerstelle, die das Fehlen der FDP hervorgerufen hat (und die man in der Verweigerung der sonst üblichen CDU-Leihstimmen Angela Merkel höchstpersönlich anlasten kann), wird in Kürze von einer national-konservativen AfD ausgefüllt werden. Zu viele zeitgeistige Phänomene spielen ihnen dabei in die Hände.

Der Liberalismus, der es in Deutschland seit jeher schwer hatte und den schon die FDP in ihrer fortgeschrittenen Regierungsabnutzung nicht mehr repräsentieren konnte, wird für Jahrzehnte von der politischen Bühne verschwunden sein. Übrig bleiben ausschließlich nach mehr Staat und Gesetzen rufende Parteien, sei es aus sozialen Gründen, aus Gründen der inneren Sicherheit oder der Ökologie.

Das ist mehr als nur bedauerlich.

8 Kommentare

  • Herr Vahlefeld,

    sie sollten sich einmal fragen ob die Pegida Anhänger wirklich mehr Staat wollen.
    Den meisten konservativen Menschen dürfte aktuell der kommunistische Überstaat namens EU durchaus ein Dorn im Fleische sein.
    Das Konservative durchaus einen starken Staat nicht so ablehnen wie es liberale vielleicht tun ist durchaus richtig, aber es scheint aktuell unter deutschen liberalen eine art Hatz auf das Konservative so geben. Bleibt allein die Frage warum?

    Die CDU hat die FDP nicht vernichtet, das hat die FDP ganz allein geschafft.
    „Liberale“ die nicht liberal sind brauch wirklich niemand! Wenn man alle seine Ziele aus dem Koalitionsvertrag aufgibt, um seine Macht nicht zu gefährden, muss man schon sehr gutgläubig sein um zu glauben der Wähler wäre darüber begeistert, besonders wenn dieser einem bei der Wahl ein Rekordergebnis beschert hat.

    Den Todesstoß hat dem politischen Liberalismus übrigens nicht der Konservativismus gegeben, sondern das links-grüne Establishment aus Parteien und Medien die Brüderles angeblichen Sexismus solange in den Schubladen aufbewahrt haben, bis man ihn maximal schädlich anbringen konnte. Was übrigens genau, dann war als die FDP verkündet hatte den linken Traum vom Euro Wahnsinn der EUdSSR nicht mehr in unbegrenzter Höhe mitzutragen.

    Übrigens kommen auch die Angriffe auf unsere liberale Gesellschaftsordnung seit Jahren von Links, in Form von Quoten, Regelungen und schulischer polit Indoktrination.

    • Hallo Herr Fixner,

      dass die CDU die FDP vernichtet hätte, hat niemand behauptet. Nur war es so etwas wie Tradition, dass ein Anteil der Erststimmen der Großen Partei als „Leihstimmen“ an die FDP ging, um die Koalition zu sichern. Merkel hat auf absolute Mehrheit gepokert, knapp verloren, aber eben knapp vorbei ist auch daneben.

      Ihr war die GroKo lieber als eine Koalition mit der FDP. Das hat zu dem historischen Desaster der FDP beigetragen und die Parteienlandschaft völlig umgekrempelt. Dass die FDP ihre Daseinsberechtigung bereits verspielt hatte, ist aber auch wahr. So ist gekommen, dass sich jetzt eine neue rechte Partei etabliert. Vllt. hätte sie sich auch etabliert, wenn die FDP über die 5%Hürde gekommen wäre..

      Der Liberalismus ist leider sehr schlecht beleumdet in Deutschland. Es wird sicher ein Jahrzehnt brauchen, bis wieder eine wirklich liberale Kraft etabliert sein kann. Es ist wie eine Pendelbewegung. Irgendwann schlägt es auch wieder zum Liberalismus hin aus.

      Jetzt erleben wir gerade die Pendelbewegung nach rechts.

  • Jedes Pendel hat die Eigenschaft, auf dem Höhepunkt zurückzuschwingen. Das haben alle Parteien nicht bedacht, als sie gemeinsam den sozialistischen Gipfel erreichten. Ab jetzt gilt: Wir sind über den Berg. Jetzt geht es bergab.

    Ob hier und heute ein Paradigmenwechsel stattfindet, ist noch nicht ausgemacht. Noch bellt die Meute furchterregend und sucht nach sozialistischen Mitteln um das Feuer auszutreten.

    Am Montag schon, das glaube ich ganz sicher, wird die neue SA freie Bahn signalisiert bekommen. Andeutungen gibt es zuhauf. Dann kann es kurzfristig gelingen, Schweigen im Wortsinn zu erzwingen. Dunkel ist es ja schon geworden.

    Und in diesem heren sozialistischen Kampf, ist die Aussetzung gewisser Grundreche geboten und rechtens. Man nennt das sozialistische Demokratie und Solidarität.

    Für den Historiker ist es derzeit spannend zu sehen, wie ein vormals halbwegs demokratisches Gebilde sukzessiv in eine Diktatur umgewandelt werden kann. Und das viel interessantere dabei ist, daß sich die Sozialisten dabei eines Cousins, des Islam versichern können. Sie streicheln und verharmlosen ihn bis zur Selbstverleugnung. Ohne dabei zu bemerken, daß sie nach den Bürgerlichen als erste auf der Todesliste stehen werden.

  • Holla, das sind ja apokalyptische Visionen, von denen Sie da geplagt werden. Ich bin kein Freund des dualistischen Weltbildes, das am Ende nur Gut oder Böse, Feuer oder Dunkelheit kennt. Bisher ist der Weltenbrand viel öfter ausgeblieben, als er je prophezeit wurde.

    • Von geplagt kann keine Rede sein. Im Gegenteil: Ich sehe mich völlig entspannt und in gelassener Erwartung

      Wir haben es hier und heute mit einer Umbruchsituation zu tun, von der noch nicht das Stadium bestimmt werden kann.

      Zwei Ideologien berängen derzeit Europa: Der Sozialismus und der Islam. Aber nicht etwa konkurrierend, sondern vereint im Ziel. Das heißt Beherrschung. Wenn hier von Beherrschung gesprochen wird, so heißt das umfassend. Nur die Wege unterscheiden sich.

      Sozialisten wähnen sich fast am Ziel, endlich den uralten Traum vom „neuen Menschen“ zu realisieren. Zu diesem Zweck man endlich den Schlüssel gefunden, um das härteste Bollwerk, welches dem entgegensteht, die Familie, zu knacken und zu eliminieren, um das bindungslose manipulierbare Einzelwesen zu zeugen. Diese Schlüssel und Werkzeuge sind das Umfunktionieren und Neudefinieren des Familienbegriffs und –inhalts via Homo, Gender, Kindesentzug, bishin zur wohlwollenden Betrachtung/Förderung von Abtreibung und sozialverträglichem Ableben im Alter. Gleichheit (im Wortsinn) aller und überschaubare Einbindung in das Kollektiv. Es bedeutet final den Tod der Menschen. (Vergl. dazu: „Der Todestrieb in der Geschichte; Erscheinungsformen des Sozialismus“ Igor Schafarewitsch, Ullstein 1980)

      Der Islam tritt mit gleichem Ziel an, geht aber andere Wege der Zerstörung des Individuums und Sicherung des Kollektivs, gen. „Umma“. Er bezeichnet sich erfolgreich als Religion, bezieht sich auf einen gnadenlosen „Gott“ und entledigt sich damit jeder Verantwortung. Auch hier (mal vorgestellt ohne unislamische Zivilisation, technischem Fortschritt auf allen Gbieten, und, und) bedeutet dies den Tod der Menschen – wodurch auch immer.

      Anders als der Sozialismus, ist der Islam aus seiner Sicht in Europa noch nicht etabliert. Er wird aber als Verbündeter in der Schwächung der Europäischen Individuen von den Sozialisten begrüßt und gefördert.

      Das Bemühen des Islam, sich Europa zu unterwerfen, existiert seit dessen Beginn. Über Sizilien und Spanien (1.Welle), über Konstantinopel, Balkan bis Wien (2.Welle). Auch nach dem erfolgreichen oder auch teilweisen Zurückdrängen, hat seit 40 Jahren die 3.Welle dieses Versuchs begonnen. Nur diesmal nicht mit Kanonen, sondern durch massive Einwanderung und Landnahme unter Ausnutzung einer liberalen Zivilisation und vermeintlich „friedlich“. Dies wird allerdings offensiver, je mehr ankommen. Begleitet von großer Fruchtbarkeit und gleichzeitiger freiwilliger Tötung des Nachwuchses der Ureinwohner durch diese selbst.

      Die heutige Umbruchsituation ergibt sich daraus, daß die Menschen dieses Kontinents dieses Zusammenwirken und die erkennbaren Folgen zu bemerken beginnen. Sie beginnen den Glauben an die Vorspiegelungen zu verlieren und überlegen fortzulaufen.
      Da die Sozialisten die Neigung haben, dies entweder zu ignorieren, eher jedoch, Widerstände belehrend oder mit Gewalt zu brechen, legen sie die Lunte und befördern den Bürgerkrieg. Auch deshalb, weil sie vom eroberten (geistigen) Terrain der Zwangsbeglückung nicht lassen können.

      Aufgeben oder Zurückweichen kann/darf der Islam aber auch nicht. Einmal da, immer da. Damit ist Begründung und Anlaß zur möglichen Befreiung perfekt gegeben, zumal sich bei dieser Gelegenheit die Zange und ihr Zusammenwirken endgültig sprengen oder gar vernichten läßt.

      Es ist also jetzt nur die Frage, wer und wann die ausgelegte Lunte zündet.

      Meine relative Gelassenheit ergibt sich aus meinem Schweizer Pass. Ohne den könnte ich – zugegeben – nicht mehr gut schlafen.

    • Ich muß mich zu oben gesagtem korrigieren:

      Ich schrieb zum Islam: „bedeutet dies den Tod der Menschen – wodurch auch immer.“ Das ist nicht ganz richtig. Es muß heißen:

      …nach Erreichen des finalen Ziels bedeutet dies den Tod der Menschen durch geistige Sterilität. (Vergl. dazu: „Versiegelte Zeit“ Dan Diner, Propyläen 2005).

  • @quer: Ihr 2. Komemntar ist faszinierend! Aber glauben Sie, in einem brennenden Europa wäre man in der Schweiz sicher? Müßte man nicht diesen Kontinent verlassen?

    • Ich glaube schon an diese relative Sicherheit.
      1. Politiker können dank der direkten Demokratie mit den Bürgern nicht so umspringen, wie hierzulande.
      2. Jeder Schweizer ist im Zweifel bewaffnet.
      3. Wenn es Ernst wird, ist nicht umsonst der Igel das Symbol. Neben dem Kreuz.
      4. Die Schweizer üben noch immer die Kontrolle über ihr Land aus.
      5. Die Schweizer haben als Insel schon mehrfach überlebt.

      Alles dies reicht zuvorderst aus, um sich mit den letzten Kräften Richtung CH durchzuschlagen/durchzumogeln um sich dann sofort zu bewaffnen.