Endlich: Grüne richten deutliche Worte an die TTIP-Gegner

BERLIN, GERMANY - OCTOBER 10: Protesters gather to demonstrate against the TTIP and CETA trade accords on October 10, 2015 in Berlin, Germany. Tens of thousands took to the streets in Berlin to protest against TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) and CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), both of them trade agreements currently under negotiation between the USA for TTIP and Canada for CETA with the European Union. Critics in Germany oppose the accords for a number of reasons, including fears over genetically-modified foods, environmental standards, workers' rights and pharmaceuticals. (Photo by Axel Schmidt/Getty Images)

Hunderttausende gingen am 10. Oktober 2015 gegen TTIP auf die Straße. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Globalisierungsgegnern und Parteien (Die Linke, Grüne u.a.) protestierten gegen das Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA. Es blieb friedlich, jedoch wurden geschmacklose und gewaltverherrlichende Plakate und Installationen gezeigt (s. Foto oben). Nun hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, deutlich Stellung bezogen. Am 13. Oktober sagte er:

„Mich besorgt es sehr, welche Parolen da gerufen werden. Und es zeigt für mich ganz klar, dass man sich da ganz eindeutig abgrenzen muss. Und es zeigt für mich auch ganz klar, dass alle verantwortungsvollen Politiker, dass die Gemeinschaft der Demokraten, sehr, sehr genau darauf achten muss, welche Worte und welche Sprache man so benutzt und es zeigt für mich deutlich, dass der Rechtsstaat da sehr eindeutig handeln muss.“

Findet etwa ein Umdenken bei den Grünen statt? Sollen sich die Demokraten und die verantwortungsvollen Politiker jetzt besser zusammentun und die dümmlich-populistischen Stimmen, die ihren ewig bekannten Antiamerikanismus pflegen, in die Schranken weisen? Und fordert Herr Hofreiter wirklich, dass der Rechtsstaat gegen diese Bande von Ewiggestrigen vorgehen solle? Es wäre ja wünschenswert, aber… Verzeihung! Stopp! Zurück! Marsch, Marsch!

Wie gerade bekannt wurde, hat sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, NICHT gegen seine Freunde von der USA-Hasser-Front gestellt. Hier muss ein Missverständnis vorliegen. Herr Hofreiter hat mit seinen Worten eine ebenfalls friedliche Demonstration von ein paar Tausend Pegidisten in Dresden gemeint, die mit einem Galgen gegen Merkel & Co demonstrierten. Ganz offensichtlich ein geschmackloses Zeichen, das Herrn Hofreiter nun zum Anrufen des Rechtsstaates bemüßigt hat.

Wir entschuldigen uns für die Unterbrechung.

Pegida, SPIEGEL Online

Quelle der Fotos: SPIEGEL Online

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